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11.06.2015

Maulkorb für Parlament

Abstimmung und Debatte über TTIP verschoben. Mehrheit der Europaabgeordneten verordnet sich Diskussionsverbot zum Thema »Freihandel«

Von Klaus Fischer
Von Brüssel nach Strasbourg und zurück: Nicht nur die Abgeordneten des Europäischen Parlaments hatten sich am Mittwoch früh in der französischen »Europastadt« eingefunden, um über das »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA zu debattieren. Auch Handelskommissarin Cecilia Malmström war da – und durfte unverrichteter Dinge wieder abreisen. Grund: Parlamentspräsident Martin Schulz hatte am Abend vor der Abstimmung zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TT...

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