Was andere mitteilten

Zu den Warnungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) an die Pegida-Veranstalter in Dresden erklärte Klaus Bartl, stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag am Montag: Vorweg: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Insofern müssen fremdenfeindliche und rassistische Ausfälle verfolgt werden. Allerdings von den dafür im Rechtsstaat zuständigen unabhängigen Strafverfolgungsbehörden...