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28.06.2001

Unwillkommene Touristen

Einschränkung des Demonstrationsrechts in Salzburg anläßlich Treffen des Weltwirtschaftsforums. Ein Kommentar

Von Werner Pirker, Wien
Die österreichischen Behörden haben die zu erwartenden Randale von Globalisierungsgegnern beim Treffen des Weltwirtschaftsforums in Salzburg zum Anlaß genommen, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Das entspricht der autoritären Wende, seit Schwarz-Blau in Wien die Regierungsmacht ausübt. Die Demonstration, die am Sonnabend von der Südtirolerstraße ihren Anfang nehmen sollte, wurde verboten, über die Zulassung der von der KPÖ angemeldeten Stehkundgebung am Bahnho...

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