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05.12.2013

Knebel für die Medien

Japan: Neues Geheimhaltungsgesetz gegen kritische Journalisten, »Whistleblower« und Regierungskritiker

Von Michael Streitberg
Japan – das neue Usbekistan der Pressefreiheit in Asien«, titelte die englischsprachige Japan Times am vergangenen Samstag. Damit bezog sich das Blatt auf ein neues Gesetz, das hohe Strafen für die Weitergabe von Informationen vorsieht, die von der Regierung als geheim eingestuft werden. Staatsangestellten, die entsprechende Informationen weitergeben, drohen bis zu zehn Jahre Haft. Doch nicht nur »Whistleblower« sollen durch die neuen Regelungen eingeschüchter...

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