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07.03.2012

Vom Zusammenhang abhängig

Die Bundesregierung hat am Dienstag dem Auswärtigen Ausschuß des Bundestags ihre völkerrechtliche Einschätzung zu sogenannten gezielten Tötungen (»Targeted killings«) zukommen lassen, also »Situationen, in denen Staaten grenzüberschreitend gegen mutmaßliche Terroristen und andere nichtstaatliche Gewaltakteure vorgehen«: Ob eine konkrete »gezielte Tötung« – z.B. durch Einsatz von sog. »Drohnen« – dem Völkerrecht entspricht, läßt sich nicht allgemein bean...

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