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01.10.2011

Tag der Reinheit

Von Arnold Schölzel
Unmittelbar vor dem sogenannten Tag der Deutschen Einheit ließen Union und FDP ihrem Anti-DDR-Furor freien Lauf. Die Koalitionsfraktionen verabschiedeten im Bundestag am Freitag die achte Novellierung des Gesetzes über den Umgang mit den Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS). SPD, Grüne und Linke protestierten. Die Regelung sieht nun vor, daß die Frist zur Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst bis zum 31. Dezember 2019 verläng...

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