01.09.2011 / Ansichten / Seite 8

Unterm Schirm

Euro-Stabilisierung und Demokratie

Arnold Schölzel

Der scheidende sozialdemokratische Ministerpräsident Spaniens José Zapatero will noch vor den vorgezogenen Neuwahlen am 20. November mit Hilfe der konservativen Opposition eine Verfassungsänderung durchsetzen. Entsprechend den »Empfehlungen« aus Frankreich und Deutschland soll die staatliche Kreditaufnahme begrenzt werden– »zur Beruhigung der Märkte«. Selbst eine Plattform der Partei Zapateros kritisierte, das verankere »die neoliberale Wirtschaftsideologe in ...

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