11.08.2011 / Thema / Seite 10

Exklusiver Besitzanspruch

Hintergrund. Gegen internationales Recht und UN-Charta: Zur aktuellen Debatte um den »jüdischen Staat«

Knut Mellenthin

Die israelische Regierung hat einen neuen Gessler-Hut aufgestellt. Wer sich daran gewöhnt hatte, »Bekenntnisse« zum Existenzrecht Israels »abzulegen« und damit schon seine Pflicht getan zu haben meinte, wird umdenken müssen. Inzwischen wird zusätzlich gefordert, Israel auch die Anerkennung als »jüdischer Staat« und »Nationalstaat des jüdischen Volkes« auszusprechen. US-Präsident Barack Obama hat die neue Sprachregelung sofort akzeptiert und zum festen Bestandteil se...

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