08.07.2011
Chronologie: Beschämendes Dokument
Von Arnold Schölzel
Am 20. Mai verabschiedete und veröffentlichte das
zuständige Gremium des UN-Wirtschafts- und Sozialrates in Genf
seine »Abschließenden Bemerkungen« zum
Staatenbericht der Bundesregierung über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte entsprechend der völkerrechtlich
verbindlichen Konvention von 1966. Sie enthielten eine zum Teil
scharfe Kritik an den sozialen Verhältnissen in der
Bundesrepublik. Am 28. Mai berichtete jW ausführlich über
das Papier. In der übrig...
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