-
06.07.2011
- → Ausland
NL: Urteil zu Srebrenica
Den Haag. Ein Berufungsgericht in Den Haag hat den Niederlanden die
Verantwortung für den Tod von drei Menschen in Srebrenica im
Jahr 1995 zugewiesen. »Der niederländische Staat ist
verantwortlich für den Tod dreier Muslime nach dem Fall von
Srebrenica«, erklärte das Gericht am Dienstag. Damit
hoben die Richter ein früheres Urteil eines Haager
Zivilgerichts auf. Dieses hatte 2008 geurteilt, daß der
niederländische Staat nicht für den Einsatz seiner
Truppen zur Rechenschaft gezogen werden könne, da die Soldaten
für die Vereinten Nationen im Einsatz gewesen seien.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Ausland