15.06.2011
Basta, Berlusconi!
Wird Italiens Ministerpräsident von der Demokratie eingeholt?
Von Wiglaf Droste
Mindestens 50 Prozent Wahlbeteiligung benötigt ein
Volksentscheid in Italien, um gültig zu sein. Zu Pfingsten
nahm zum ersten Mal seit 1995 ein Referendum diese Hürde: Zur
Abstimmung über Atomkraft, über die Privatisierung der
Wasserversorgung und über ein Gesetz zum »gerechten
Fernbleiben« von Regierungsmitgliedern bei Prozessen, die sie
selbst betreffen, machten sich mehr als 57 Prozent der
wahlberechtigten Italiener auf den Weg an die Urnen; 95 Prozent von
ihnen ...
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