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03.06.2011

Parlament gegen Ahmadinedschad

Innenpolitische Spannungen zwischen iranischen Abgeordneten und Präsident verschärfen sich

Von Knut Mellenthin
Mahmud Ahmadinedschads innenpolitische Gegner verschärfen ihre Kampagne zum Sturz des iranischen Präsidenten. Das Teheraner Parlament billigte am Mittwoch einen Bericht des Energieausschusses, der Ahmadinedschad eine »offensichtliche Verletzung der Verfassung« vorwarf. Damit droht dem Staatsoberhaupt die Einleitung eines Gerichtsverfahrens. Die Abgeordnetenmehrheit folgte damit einem Urteil des mit dem Schutz der Verfassung beauftragten Wächterrats vom vorigen Freit...

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