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16.05.2011
- → Inland
FDP fertig
In Rostock ging am Sonntag der Bundesparteitag der FDP zu Ende. Der
am Freitag neu gewählte Parteichef Philipp Rösler sprach
den Delegierten Mut zu: »Ab heute kann man wieder mit der FDP
als politischer Kraft rechnen«, sagte er zum Abschluß
der Veranstaltung. Die Teilnehmer faßten mehrere
Beschlüsse, unter anderem zur Atompolitik. Dem Ausstieg aus
der Kernenergienutzung wollen die Liberalen eine
»Kontrollphase« vorausgehen lassen, in der
zunächst die Fortschritte beim Umstieg auf erneuerbare
Energien überprüft werden sollen. Beim
Euro-Rettungsschirm verlangten sie erhebliche Korrekturen. So
sollen finanzielle Hilfen nur dann fließen, wenn Gefahr
für den Bestand der Euro-Zone als Ganzes besteht.
Entscheidungen darüber in Europa sollen nur einstimmig fallen,
zudem soll der Bundestag in jedem Fall gefragt werden. (dapd/jW)
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