11.05.2011
Papier und Wirklichkeit
Analyse. Neues Weißbuch Verkehr und alte EU-Verkehrspolitik – eine Einordnung mit kritischen Anmerkungen
Von Winfried Wolf
Von vielen Betrachtern werden die Weiß- und
Grünbücher der EU zum Verkehr als eine Art Gegenpol zum
Maastrichter und Lissabonner Vertrag beziehungsweise zur
allgemeinen neoliberalen Grundorientierung der EU (mit
Liberalisierung und Privatisierung usw.) gesehen. Tatsächlich
können sich Leute, die das »Greenwashing« der
offiziellen Politik betreiben, in solchen Büchern, die im
Gegensatz zu EU-Verordnungen unverbindliche
Willensäußerungen sind, ohne Rücksicht darauf,
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