10.03.2011 / Ansichten / Seite 8

Kriegstreiberei

Libyen-Resolution im EU-Parlament

Arnold Schölzel

Noch steht nicht fest, wie sich die Mitglieder der deutschen Linkspartei in der Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke heute bei der Abstimmung des Europaparlaments zu Libyen verhalten. Die Tatsache, daß der Fraktionsvorsitzende Lothar Bisky den von allen anderen Fraktionen eingebrachten Resolutionsantrag, in dem u.a. die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen unterstützt wird, befürwortet, setzt allerdings eine Zäsur. Das »unverantwortliche ...

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