04.01.2011
»Ich verstehe nicht, warum sie das nicht macht«
Von der Leyen könnte Teile der Hartz-IV-»Reform« jetzt schon in Kraft setzen. Gespräch mit Ulrich Schneider
Interview: Mirko Knoche
Ulrich Schneider ist Hauptgeschäftsführer des
Paritätischen Gesamtverbands
Union und SPD streiten sich heftig um die Neuberechnung
von Hartz IV. Ein neues Rechenmodell war letztes Jahr vom
Bundesverfassungsgerichtangemahnt worden. Wie bewerten Sie das
jetzige parteipolitische Gezänk?
Der Konflikt hat sich zwangsläufig ergeben. Die
Bundesregierung hat ein Gesetz vorgelegt, das nach Ansicht der
Opposition und der meisten Experten nicht verfassungsfest ist.
Deshalb muß...
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