17.12.2010
Diplomatie mit Marschflugkörpern
Hintergrund. Brüssel schafft sich mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst eine Riesenbehörde, die unter dem Primat militärischer und sicherheitspolitischer Interessen steht
Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner
Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon (EUV) als neue
Rechtsgrundlage der Europäischen Union in Kraft. Er schuf den
Posten der Hohen Vertreterin für die Außen- und
Sicherheitspolitik (HV), der kurz darauf mit der Britin Catherine
Ashton besetzt wurde. Zur Unterstützung ihrer Tätigkeit
sieht der Vertrag in Artikel 27 (3) die Schaffung einer neuen
Superbehörde vor, die genau ein Jahr darauf offiziell ihre
Arbeit aufnahm und deren Charakter von Jean Ziegler
...
Artikel-Länge: 22567 Zeichen
