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08.12.2010

»Verdächtige Wahrnehmungen«

Erklärung der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft zur Einrichtung einer Denunziantenhotline: Das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat angesichts der anhaltenden Terrorwarnungen ein Bürgertelefon für »vertrauliche Hinweise« über »verdächtige Wahrnehmungen« eingerichtet. Rolf Gössner, parteiloser Vertreter der Linksfraktion in der Innendeputation, hält dies für problematisch. »Es mag ja sinnvoll sein, in Zeiten erhöhter Terrorgefahr besonder...

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