21.09.2010 / Inland / Seite 4

Diskussion über Repression und Krieg

Internationaler Kongreß in Hamburg

Markus Bernhardt

Immer dort, wo sich Widerstand gegen Krieg, Neofaschisten oder Sozialabbau formiert, kommt es zu medialer Stimmungsmache und staatlicher Repression. Vor allem in bundesdeutschen Großstädten wie Berlin und Hamburg ist ein zunehmender Verfolgungswahn von etablierter Politik, Polizei und Justiz zu beobachten. Das führt auch zu Aussprüchen wie dem des Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD), der Teile der linken Szene mehrfach als »rotlackierte Faschisten« bezeichn...

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