15.09.2010
Kein Ausstieg unter dieser Nummer
Verfassungsschutzprogramm bei Neonazis nur mäßig erfolgreich
Von Ulla Jelpke
Analog zum Aussteigerprogramm des Bundesamtes für
Verfassungsschutz (BfV) soll es laut eines Strategiepapiers des
Innenministeriums Angebote für Islamisten und Linksextremisten
geben. Die Bundestagsfraktion Die Linke wollte mit einer Kleinen
Anfrage wissen, wie denn die Erfahrungen des bisherigen Programms
zum Ausstieg von Neonazis sind und wie diese Erfahrungen auf Linke
und Islamisten zu übertagen seien.
Seit Einrichtung des Aussteigerprogramms für Rechtsextremis...
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