15.09.2010 / Inland / Seite 5

Kein Ausstieg unter dieser Nummer

Verfassungsschutzprogramm bei Neonazis nur mäßig erfolgreich

Ulla Jelpke

Analog zum Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) soll es laut eines Strategiepapiers des Innenministeriums Angebote für Islamisten und Linksextremisten geben. Die Bundestagsfraktion Die Linke wollte mit einer Kleinen Anfrage wissen, wie denn die Erfahrungen des bisherigen Programms zum Ausstieg von Neonazis sind und wie diese Erfahrungen auf Linke und Islamisten zu übertagen seien.

Seit Einrichtung des Aussteigerprogramms für Rechtsextremis...

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