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26.08.2010

Türkei vor Verfassungsreferendum

Abstimmung am 12. September. Keine substantielle Verbesserung der Lage der Kurden. Aufrufe zum Boykott

Von Nick Brauns
In der Türkei herrscht Wahlkampfatmosphäre. Zwar findet die nächste Parlamentswahl erst im Sommer 2011 statt. Doch am 12. September, dem 30. Jahrestag des Militärputsches von 1980, sind die Wähler aufgerufen, über das bislang größte Reformpacket der islamisch-konservativen AKP-Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zur Änderung der noch aus der Putschzeit stammenden Verfassung abzustimmen. Die Hälfte der 26 Reformartikel betrifft Fragen der Justiz. So...

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