08.06.2010
Jetzt oder nie
Kabinett beschloß Sparpaket
Von Rainer Balcerowiak
Die Inszenierung war nicht schlecht. Doch das Stück, welches
vom Bundeskabinett am Sonntag und Montag im Kanzleramt gegeben
wurde, war doch eher fade. Denn das Ringen um milliardenschwere
Etatkürzungen folgte einer kruden Logik, die nicht erst seit
der Regierungsübernahme von Union und FDP zur bestimmenden
Prämisse der deutschen Politik geworden ist. Wenn jetzt
Erwerbslose, Rentner und junge Familien – um nur einige zu
nennen – zur Kasse gebeten werden, ...
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