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23.02.2010

Neonazis umgehen Verbot

Tschechien: Rechtsextremistische Partei aufgelöst. Bereits 2004 gegründete Ersatzorganisation will trotzdem bei Parlamentswahlen im Mai antreten

Von Stefan Inführ
Eine klare Mehrheit der Tschechen befürwortet das Verbot der rechtsextremen Delnicka Strana (DS, »Arbeiterpartei«) von vergangenem Mittwoch. Dies zeigt eine aktuelle Erhebung der Agentur Sanep mit über 6000 Befragten, von denen etwa drei Viertel die Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts billigten. Die Auflösung der DS war damit begründet worden, daß die Partei eine Gefahr für die Demokratie darstelle und an die Ideale des »Nationalsozialismus« anschließe. Be...

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