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11.12.2009
- → Inland
100 Milliarden Neuverschuldung
Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im
kommenden Jahr offenbar rund 100 Milliarden Euro neue Schulden
machen. Im Bundeshaushalt 2010 kommen zu den bislang geplanten
Krediten in Höhe von 86 Milliarden Euro zusätzliche
Defizite von 14,5 Milliarden Euro in Nebenetats, wie die
Frankfurter Allgemeine Zeitung am Donnerstag berichtete. Zu den
Nebenhaushalten gehören demnach der Investitions- und
Tilgungsfonds, über den ein großer Teil des
Konjunkturprogramms des Bundes abgewickelt wird, sowie der
Bankenrettungsfonds SoFFin. Das Blatt beruft sich auf eine
Tischvorlage des Bundesfinanzministeriums für die Sitzung des
Finanzplanungsrats am Donnerstag in Berlin. Demnach plant der Bund
für das kommende Jahr Ausgaben von 325,5 Milliarden Euro, ein
Zuwachs von 10,5 Prozent gegenüber 2009. Dem stehen Einnahmen
von 239 Milliarden Euro gegenüber. Für die Länder
erwartet das Finanzministerium im kommenden Jahr ein Defizit von 34
Milliarden Euro. Bei den Gemeinden wird der Fehlbetrag
voraussichtlich von 3,5 auf zwölf Milliarden Euro ansteigen.
Das gesamte Minus von Bund, Ländern und Gemeinden wird 2010
auf sechs Prozent des BIP ansteigen. (AFP/jW)
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