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11.12.2009
- → Inland
Widerstand gegen Internetgebühren
Berlin. In der Debatte über Reformen der Rundfunkgebühren
haben sich FDP und Wirtschaft gegen eine Internetgebühr
ausgesprochen. Statt dessen sollte eine allgemeine Medienabgabe
eingeführt werden, schlugen die Liberalen am Donnerstag in
Berlin vor. Es sei vollkommen absurd, pro Gerät
Rundfunkgebühren einzukassieren. Technische Entwicklung
hätten dazu geführt, daß eine Vielzahl von
Geräten zumindest theoretisch zum Empfang von Rundfunksignalen
fähig sei, erklärten der medienpolitische FDP-Sprecher
der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt Müller-Sönksen
und das FDP-Mitglied im Ausschuß für Kultur und Medien,
Patrick Kurth. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft bezeichnete
das Gebührenmodell für Internetnutzer als
Wachstumshemmer. Die Bundesländer diskutieren derzeit
über eine Reform der Rundfunkgebühren. Im Gespräch
ist eine Variante, nach der alle Internetnutzer den vollen Betrag
entrichten sollen. Bisher zahlen Haushalte ohne Fernseher den
verminderten Satz von 5,76 Euro für Radios und
»neuartige Rundfunkgeräte«; dazu zählen
internetfähige Handys und Computer. Der volle Beitrag liegt
bei 17,98 Euro. (AP/jW)
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