22.10.2009
Mehrjahresprogramme der Europäischen Union
Von Matthias Monroy
Die Vorläufer des sogenannten Stockholmer Programms, die 1999
(Tampere) und 2004 (Den Haag) formulierten
Fünfjahrespläne der EU, sind Absichtserklärungen.
Sie definieren Maßnahmen in einem »Raum der Freiheit,
der Sicherheit und des Rechts«.
Als Querschnittsaufgaben gelten Polizei- und Justizkooperation,
Kampf gegen den Terrorismus und organisierte Kriminalität,
Management von Missionen in Drittstaaten, Migration und Asyl sowie
»Border Management«, also Grenzregime,...
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