05.10.2009
In der EU ist ein Nein noch lange kein Nein
Eine kleine Geschichte der Ablehnungen europäischer Verträge bei Volksabstimmungen
Von Andreas Wehr
Die Iren waren 2008 nicht das erste Volk, das Nein zu einem
europäischen Vertrag sagte. Bereits im Juni 1992 weigerten
sich die Dänen, dem neoliberalen Vertrag von Maastricht ihre
Zustimmung zu geben. Die EU vereinbarte daraufhin mit der Regierung
in Kopenhagen eine »Opt out«-Klausel für den
Maastrichter Vertrag, wonach das Land u. a. nicht den Euro
einführen muß. Eine erneute Volksabstimmung im Mai 1993
bestätigte diese Vereinbarung. Doch die dänischen
Konservative...
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