30.09.2009
Für mehrheitsfähige gesellschaftliche Linke
Der Berliner SPD-Landesvorstand beschloß am Montag abend
eine Resolution, in der es heißt:
Wesentliche Akteure der SPD wie Steinmeier, Steinbrück und
Müntefering sind untrennbar mit der Agenda-Politik ab 2003
beziehungsweise der abgewählten großen Koalition ab 2005
verbunden. Bei der notwendigen Neuaufstellung der SPD für die
kommenden Jahre ist daher ein glaubwürdiger Neuanfang nur
möglich, wenn es auch zu personellen Veränderungen an der
Parteispitze kommt. (&hel...
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