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Aus: Ausgabe vom 24.08.2009, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Konjunkturpaket schlecht umgesetzt

Hamburg. Der Bundesrechnungshof zweifelt an der Wirksamkeit des Konjunkturpakets II. In einem Brief an den Haushaltsausschuß des Bundestags betonte die Behörde, es erscheine »zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesichert, daß das gewählte Instrument den angestrebten Erfolg wird erreichen können«, wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet. Mit dem im Januar beschlossenen Paket zur Konjunkturbelebung stellt die Bundesregierung unter anderem zehn Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen von Ländern und Kommunen bereit. Die Prüfer bemängeln dem Magazin zufolge, daß von dieser Summe bislang nur rund 95 Millionen Euro bei den Firmen angekommen seien. (AP/jW)

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