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Aus: Ausgabe vom 15.08.2009, Seite 7 / Ausland

UN-Kommissarin verurteilt Israel

Genf. Mit seiner Blockade des Gazastreifens verstößt Israel nach den Worten der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte gegen internationale Regeln. Die Blockade stelle gemäß den Genfer Konventionen eine unzulässige kollektive Bestrafung von Zivilpersonen dar, erklärte Navi Pillay in einem am Freitag in Genf vorgestellten Bericht zum israelisch-palästinensischen Konflikt.

Israel müsse die Beschränkungen für Personen- und Warenverkehr umgehend lockern und auf eine vollständige Aufhebung der Blockade hinarbeiten, erklärte Pillay in dem 34seitigen Bericht. Außerdem solle Tel Aviv seinen Siedlungsausbau im Westjordanland einstellen und Siedler bestrafen, die Palästinenser angriffen. Der israelische UN-Botschafter Aharon Leschno-Jaar wies den Bericht zurück. Er spiegele die »antiisraelische Voreingenommenheit des UN-Menschenrechtsrats«wider , der ihn in Auftrag gab, s0 der Botschafter. (AP/jW)