»Ein klarer Rückschritt«

Zwei Wochen nach der Bestätigung des Verbots von drei linken baskischen Parteien und Wählerlisten in Spanien durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg hat die davon betroffene baskische Linkspartei Batasuna (Einheit) offen Stellung bezogen. Trotz der Illegalisierung setzt sie weiterhin auf eine Verhandlungslösung des politische Konflikts. Daß Batasuna relativ spät auf das EGMR-Urteil reagiert hat, ist dem Umstand geschuldet, daß ihre...