16.06.2009
Abschaffung der Klassenjustiz
Hintergrund. Die einseitige soziale Struktur der Richterschaft und die demokratische Legitimation der Richter sind unter Linken kein Thema. Dabei muß die Justiz dringend umgestaltet werden
Von Rolf Geffken
Kein Zweifel: Vor dem Hintergrund der jüngeren deutschen
Geschichte ist das Verhältnis der Justiz zur politischen
Linken ebenso problematisch wie das Verhältnis der Linken zur
Justiz. Die Justiz – das war für die Arbeiterbewegung
des 19. Jahrhunderts vor allem Klassenjustiz. Der
Reichstagsabgeordnete Dr. Karl Liebknecht befaßte sich in
mehreren Aufsätzen mit diesem Thema. Dabei führte er die
Ursachen der Klassenjustiz auf die einseitige soziale
Zusammensetzung...
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