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30.05.2008

Streubombenverbot light

Konferenz in Dublin einig: Keine »Cluster Bombs« mehr – außer bei NATO-Einsätzen. Rüstungsindustrie darf Neubestellungen erwarten

Von Frank Brendle
Vertreter von 111 Staaten werden heute in Dublin eine Konven­tion zur weitgehenden Ächtung von Streubomben unterzeichnen. Die Einigung auf der zehntägigen Konferenz kam in letzter Minute zustande, nachdem auf Druck von NATO-Staaten etliche Ausnahmeregelungen in das Abkommen eingebaut wurden. Nach Angaben von Beobachtern, darunter der Grünen-Politikerin Angelika Beer, hatte die Bundesregierung mit einem Scheitern der Verhandlungen gedroht, sollten die Forderungen nic...

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