21.05.2008 / Ansichten / Seite 8

Einheitspartei

Diätenerhöhung aufgeschoben

Arnold Schölzel

Wahlen verändern manchmal doch etwas, vor allem, wenn sie noch nicht stattgefunden haben. Peter Struck teilte am Dienstag seinen Vorschlag, in der nächsten Woche nicht über die geplante Diätenerhöhung abzustimmen, in zwei dürren Sätzen mit. Einer lautete: »Angesichts der öffentlichen Diskussion über die Anhebung der Abgeordnetenentschädigung halte ich die Umsetzung nicht für möglich.« Unionsfraktionschef Volker Kauder benötigte einen Satz mehr für die Durchsage des ...

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