Neomonarchie

Nach Ansicht des Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin wird der Vertrag von Lissabon die Europäische Union demokratischer und transparenter gestalten. Das könnte man als einen Fall von Realitätsverweigerung betrachten oder auch als eine bewußte Irreführung der Öffentlichkeit. Denn dieser »Reformvertrag« ist ein brutaler Eingriff in die demokratische Verfaßtheit der EU-Mitgliedsstaaten. Seine Verabschiedung stellt den Straftatbestand eines Eliteputsches dar. Wie soll a...