11.03.2008 / Ansichten / Seite 8

Terrorchef des Tages: Wolfgang Schneiderhan

Der Artikel 87a des Grundgesetzes hat vier Absätze, der erste Satz lautet: »Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.« Im gesamten Text des Abschnitts wird diese Aussage nicht relativiert oder erweitert. Das hindert seit 1990 weder die Mehrheit des Deutschen Bundestages noch das zuständige Ministerium oder die leitenden Militärs, einen Auslandseinsatz der Bundeswehr nach dem anderen zu starten. Wer auf den Verfassungsbruch aufmerksam macht, dem wird in best...

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