24.09.2026: „Kriegstüchtig“ ohne parlamentarische Kontrolle?

Die Regierung richtet die Bundeswehr seit 2023 wieder auf "Landes- und Bündnisverteidigung" aus und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Die Strategen fordern Handlungsfreiheit schon in Friedenszeiten. Weil das mit dem deutschen Notstandsrecht nur schwer zu vereinbaren ist, ist die Regierung dabei, den Mechanismus des "Spannungsfalls", der parlamentarische Kontrolle sichern sollte, abzuschaffen. Was der "Spannungsfall" ist und warum die Regierung ihn lieber kassieren als auslösen will, erklärt jw-Autor Michael Sommer.

Ort: junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin
Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt: 10€ (Ermäßigt: 5€)

Um Anmeldung unter 030 / 53 63 55 54 oder maigalerie@jungewelt.de wird gebeten.