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06.03.2015 / Presseerklärung

Enttäuscht über Griechenland-Politik: Wagenknecht verzichtet auf Kandidatur für Linken-Fraktionsvorsitz

Die Linke-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht zieht Konsequenzen und wird im Herbst nicht für die Funktion einer Fraktionsvorsitzenden kandidieren. Dies teilte sie der Fraktion in einem junge Welt vorliegenden Schreiben am Freitag vormittag mit.

Grund seien »der Verlauf und die Ergebnisse der Fraktionssitzung von Freitag letzter Woche«, so Wagenknecht. »Ich halte es für einen strategischen Fehler, dass die große Mehrheit der Fraktion dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen ›Hilfsprogramms‹ zugestimmt hat.«

Neben den inhaltlichen Entscheidungen markiere der Verlauf der Fraktionssitzung vom 27.2. »für mich auch einen Umgang miteinander, den ich nicht akzeptiere«. Wagenknecht: »Dass mir die Fraktion per Mehrheitsbeschluss verweigert, ihr auch nur meine Argumente für ein anderes Stimmverhalten vorzutragen - bei einem Thema, für das ich seit 2010 öffentlich an vorderster Stelle die Positionen der Linken vertrete - ist ein offener Affront und unterstreicht, dass ein Teil der Fraktion in eine andere Richtung gehen möchte als ich sie für sinnvoll halte.«

Wagenknecht abschließend: »Ich will, dass es dazu mit der Linken eine selbstbewusste, angriffslustige und vor allem eine stärker werdende Gegenkraft gibt, die den Trend irgendwann auch in Deutschland wenden kann. Dafür will und werde ich weiterhin kämpfen, mit all der Kraft und den Fähigkeiten, die mir zur Verfügung stehen.«

Rüdiger Göbel
Tageszeitung junge Welt
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