Kommentar

Abo Nach Monaten des Stillstands tut sich wieder etwas auf der Baustelle für Nord Stream 2. Wahrscheinlich will die russische Seite die Zeit des Interregnums in Washington nutzen, um Tatsachen zu schaffen.

Abo Bislang bleibt die CDU-Fraktion dabei, dass sie mit ARD und ZDF nichts am Hut hat, viel aber mit der AfD. Kooperation ist Gewohnheit.

Abo Der »Weltfrieden« liegt nun ein weiteres Mal in der Hand der iranischen Regierung, der zugleich vorgeworfen wird, ihn zu bedrohen.

Abo Neben den transatlantischen Differenzen, die mit einem künftigen US-Präsidenten Joseph Biden wohl etwas zugekleistert werden, gibt es Bruchstellen in Europa, die der NATO ähnlich wie der EU zusetzen.

Abo Ein Hauch von Weihnachten umweht das Kanzleramt. Ernsthafte Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie wurden auch am Mittwoch abend nicht getroffen.

Abo Der Afghanistan-Krieg hat die Bundesrepublik verändert: Er begann mit jener Herrenvolkmentalität, die heute die AfD fälschlicherweise allein für sich in Anspruch nimmt.

Abo Die chinesische Wirtschaft ist not amused; aus Wirtschaftskreisen heißt es bereits, man werde die Aktivitäten auf den britischen Inseln, Chinas Investitionsschwerpunkt in Europa, womöglich überdenken.

Abo Sarkozy vor Gericht? Große Sorgen muss er sich nicht machen. Bereitschaft zu Staatsterror sind in westlichen Demokratien Voraussetzung für Zulassung zu Spitzenämtern.

Abo Für eine wachsende Zahl an Ländern hängt der Erfolg im Kampf gegen die Pandemie nicht mehr an der Unterordnung unter die westliche Dominanz, um von gönnerhaft verteilten Brosamen transatlantischer »Geber« zu profitieren.

Abo Zoff bei Grünen-Parteitag erwartet.

Abo Die »Querdenker«-Demos sind ein abgekartetes Spiel: Indem auf AfD-Besuchertickets Provokateure in den Reichstag eingeschleust werden, wird dem Parlament mit den Mitteln des Parlamentarismus ein Schnippchen geschlagen.

Abo Die Finanztransfers, die Wirecard abwickelte, bedienten zu einem größeren Teil mafiöse Milieus – eine wahre Fundgrube für Spione.

Abo Die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes bestätigt die parlamentarische Konterrevolution, die seit Jahrzehnten vorangetrieben wird.

Abo Eine umfassende Antwort darauf, wie Bidens künftige Administration es mit der Trumpschen »Entkopplung« von China halten will, ist der President-elect Brüssel und Berlin schuldig geblieben.

Abo Wenn rund ein Drittel der moldauischen Bevölkerung seit Jahren sein Dasein als Migranten in der EU fristet, dann ist es nur konsequent, dass die Leute auch EU-Bürger sein wollen.

Abo Ein ausgleichendes Gegengewicht zu China käme den Ländern Südostasiens weiterhin recht – und prompt treibt die Bundesregierung die Umsetzung ihrer neuen »Indo-Pazifik-Leitlinien« voran.

Abo Während die Gefahr heimlich einsickernder »Gefährder« bzw. die Dringlichkeit ihrer »reibungslosen« Abschiebung beschworen wird, pflegt die EU weiterhin freundschaftliche Beziehungen zu Europas Terrorpaten Nummer eins.

Abo Das Bundesverfassungsgericht hat in Teilen der Beschwerde des schwedischen Stromkonzerns Vattenfall recht gegeben und den Gesetzgeber aufgefordert, die Entschädigungsregelung beim Atomausstieg nachzubessern.

Abo Die Lokführergewerkschaft zeigt sich einmal mehr als konsequente Interessenvertretung, die sich nicht so leicht ins Bockshorn jagen lässt. Problematisch sind hingegen die Verbalattacken auf die Konkurrenz von der EVG.

Abo Das Gerede von einem Kompromiss zwischen EU-Rat und EU-Parlament zum Haushaltsrahmen für die kommenden sieben Jahre ist eine Theaterdarbietung. Faktisch haben die Abgeordneten so gut wie nichts erreicht.