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20.09.2021, 12:11:42 / Rosa Luxemburg Konferenz 2019

Vladimiro Giacché: Zeit für den Systemwechsel

Vladimiro Giacché verweist auf die Ursprünge der Finanzkrise, die 2007 durch Überspekulation auf dem US-amerikanischen Immobilienmarkt ausbrach. Die Kapitalisten hätten auf sinkende Profitraten seit den 70ern mit der Ausweitung der Kreditvergabe reagiert. Dadurch sei es ihnen gelungen, die Kürzung der Einkommen für die Arbeiterklasse zu übertünchen und die Krise zeitlich rauszuschieben. Die Wachstumsraten in den kapitalistischen Volkswirtschaften wurden durch den Finanzsektor künstlich aufgebläht. Wir erleben das Ende einer Epoche: Das zinstragende Kapital kann nicht mehr für Wachstum sorgen, so Giacché .

Alleine in Europa sei eine Billion Euro für die Rettung von Banken ausgegeben worden. Die Krisenfolgen wurden auf die Bevölkerung abgewälzt. Doch Investoren und Konzerne hätten auf die Krise reagiert, indem sie die Spekulation ausweiteten. Unternehmen führten Aktienrückkäufe durch, um ihren Börsenwert zu steigern, der weltweite Wertpapierhandel habe sich seither verdreifacht, mit dem Resultat, dass die globale Staatsverschuldung das Wirtschaftswachstum deutlich übersteige. Giacché erklärt, es müsse einen Systemwechsel geben, um die Gesellschaft in ein höheres Stadium zu überführen, in dem die Produktionsmittel vergesellschaftet sind. (sz)

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren. Denn nicht allen lernen die junge Welt kennen, da durch die Beobachtung die Werbung eingeschränkt wird.

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