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05.11.2010, 15:21:15 / Castorproteste 2010

SPD-Länder scheitern im Bundesrat

Berlin. Die SPD-geführten Bundesländer sind mit ihrem Vorhaben gescheitert, über den Bundesrat  gegen die von Schwarz-Gelb beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke vorzugehen. Ein  Antrag der SPD-geführten Länder, der auf eine bessere Einbindung der Länderkammer in das 
Gesetzesverfahren abzielte, fand am Freitag im Bundesrat keine Mehrheit. In dem Text hieß es, das Energiekonzept der Bundesregierung mache eine Zustimmung des Bundesrats erforderlich.
(AFP/jW)

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