Die Stunde des Curveball

Die Anschläge vom 11. September 2001 waren das »katalysierende Ereignis«, auf das die Neocons der damaligen US-Regierung unter George W. Bush in ihren Strategien für ein »Neues amerikanisches Jahrhundert« gesetzt hatten. Sie begannen sofort mit der Umsetzung ihrer Pläne, und so kam auch der Irak rasch ins Visier. Seine Unterwerfung sollte nicht nur freien Zugriff auf dessen Ressourcen schaffen, sondern auch die Ausgangsbasis dafür, im gesamten von Nordafrika bis Pakistan reichenden »Greater Middle East« (Größerer Mittlerer Osten) eine vollständige Kontrolle über die Rohstoffreserven und Transportwege zu etablieren und dortige Staaten in proamerikanische, neoliberale Marktwirtschaften umzuwandeln.

Die Neocons hatten an sich kein Interesse, mit ihren Plänen vor den UN-Sicherheitsrat zu gehen, sahen sich aber dazu genötigt, da die meisten Verbündeten einem Krieg zunächst ablehnend gegenüberstanden. Da der Vorwurf einer Verbindung des säkularen Baath-Regimes unter Saddam Hussein zu Al-Qaida und den Anschlägen in New York völlig abwegig war, war ein Krieg damit international nicht zu begründen. Sie brachten daraufhin eine Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen ins Spiel, obwohl Waffeninspektoren in den vorhergehenden Jahren nichts Belastendes im Irak gefunden hatten. Also stand auch eine solche Rechtfertigung auf schwachen Füßen.

Die Biowaffenlüge

Doch da kam der BND zu Hilfe und präsentierte eine Geschichte über mobile Biowaffenlabore. Der deutsche Auslandsgeheimdienst hatte bereits 1999 einen irakischen Asylsuchenden gefunden, der behauptete, in Saddam Husseins Laboren an biologischen Waffen gearbeitet zu haben. Da er sich in einige Widersprüche verwickelt hatte, stellte der BND Ende 2000 die Gespräche mit ihm ein. 2002 präsentierte er ihn dann aber den dankbaren US-Geheimdiensten als bedeutenden Informanten. Diese gaben ihm den Decknamen »Curveball«, unter dem er berühmt wurde. Weder die USA noch den BND störte, dass die Erzählungen des zwielichtigen Informanten von Experten angezweifelt wurden. Sie erwiesen sich später als reine Erfindungen. Dennoch verhalf der BND ihm zu einer Aufenthaltserlaubnis und zahlte ihm noch bis 2008 ein Gehalt von 3.000 Euro. Es war eine filmreife Geschichte, tatsächlich wurde nach ihr eine Politsatire gedreht.

Die Curveball-Story wurde schließlich zentraler Bestandteil der Show, die der damalige US-Außenminister Colin Powell am 5. Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat präsentierte. Aus Deutschland kam anschließend weitere Schützenhilfe. Das ARD-Magazin »Report« präsentierte den Medico-International-Mitarbeiter Hans Brandscheidt als Augenzeugen, der angeblich mobile Labore zur Herstellung von biologischen Waffen mit eigenen Augen gesehen hatte. Brandscheidt warb damals auch als Aktivist der »Koalition für einen demokratischen Irak« (KDI) für eine militärische »Befreiung« des Landes. Biowaffenexperten wie der heutige Linke-Politiker Jan van Aken bezeichneten seine Behauptungen als »absurd«.

Die von Powell präsentierten »Beweise« für die Gefährlichkeit des Irak genügten einem großen Teil der Verbündeten, um sich in die US-geführte »Koalition der Willigen« einzuordnen. Den Rest der Welt beeindruckten sie jedoch nicht. Auch der damalige deutsche Außenminister Joseph Fischer punktete mit dem Ausruf vor dem Sicherheitsrat: »I am not convinced!« (Ich bin nicht überzeugt). Hatte die Regierungskoalition aus SPD und Grünen in Afghanistan die Chance ergriffen, die »Enttabuisierung des Militärischen« (Gerhard Schröder) nach der Beteiligung am Jugoslawien-Krieg weiter voranzutreiben und der Bundeswehr praktische Einsatzerfahrung zu verschaffen, so sah sie im Krieg gegen den Irak für den deutschen Imperialismus wenig zu gewinnen und lehnte – wie auch Paris – nicht zuletzt aus diesem Grund eine Teilnahme ab.

»Rot-grüne« Doppelstrategie

Bedeutende Teile der herrschenden Eliten in Deutschland stellten sich jedoch gegen die Verweigerung der Gefolgschaft. Die CDU unter Angela Merkel warb für eine direkte Kriegsbeteiligung, und der BND praktizierte sie – durch Aufklärungstätigkeiten in Bagdad für die USA, vermutlich sogar bei der Identifizierung von Bombenzielen.

Doch auch die Regierung von Schröder, der mit der Gegnerschaft zum Irak-Krieg im September 2002 seine Wiederwahl sichern konnte, unterstützte die USA im Krieg: aktiv durch die Bereitstellung von 4.200 Bundeswehr-Angehörigen, die US-Einheiten bei der Bewachung von US-Militärstützpunkten ersetzten, und passiv durch die illegale Bewilligung von deren Nutzung wie auch des deutschen Luftraums für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Zudem entsandte Berlin 250 Bundeswehr-Soldaten mit sechs ABC-Abwehrpanzern an die irakische Grenze nach Kuwait und beließ die deutschen Soldaten in den AWACS-Überwachungsflugzeugen über der Türkei. Diese dienten damals auch als »Feuerleitzentralen« für Luftangriffe auf den Irak.

Während die Schweiz Rüstungsexporte an die USA und England untersagte, ließ Berlin weiter umfangreich liefern. Ohne den Nachschub an deutscher Hochtechnologie hätten die USA »den Krieg im Irak nicht so führen können, wie sie ihn führten«, so Michael Brzoska vom Institut für Konversionsforschung in Bonn. Das US-Militär fand für die Doppelstrategie der rot-grünen Bundesregierung, den Krieg offiziell abzulehnen, aber praktisch zu unterstützen, den Begriff »non-coalition, but cooperating«.

Nach Abschluss der Invasion wurde die vorherige Ablehnung völlig ad acta gelegt. Deutschland beteiligte sich nun im Rahmen der NATO an der Besatzung und deckte damit auch den mörderischen, schmutzigen Krieg gegen den starken irakischen Widerstand. Dieser wurde zum großen Teil von Sunniten getragen. Um ihn zu brechen, stellten die Besatzer Todesschwadronen auf und förderten die konfessionelle Gewalt schiitischer Milizen gegen Sunniten. Die Leichenschauhäuser füllten sich ab 2004, Hunderttausende wurden getötet, die sunnitischen Stadtteile derart entvölkert, dass sie auf nächtlichen Satellitenbildern als dunkle Flecken sichtbar waren. Diese Gewalt förderte den Aufstieg dschihadistischer, Al-Qaida nahestehender Milizen, die sich schließlich zum »Islamischen Staat im Irak« zusammenschlossen.

Geburtshilfe für Dschihadisten

Das war die Basis für die spätere Ausbreitung der Dschihadisten. Ein Teil wütete als »Nusra-Front« in Syrien, während der »internationalistischere« Teil als »Islamischer Staat« zeitweilig große Gebiete in Syrien und Irak kontrollierte und Ableger in weiten Teilen der islamischen Welt bildete. Den Weg frei dafür machte der Versuch der USA, Iran durch Ausschaltung seines wichtigsten Verbündeten Syrien wieder einzudämmen, nachdem dieser durch die weitgehende Zerstörung irakischer Staatlichkeit zur stärksten Regionalmacht aufgestiegen war und im Irak politisch die Oberhand hatte. Berlin unterstützte auch die Regime-Change-Bemühungen in Syrien, wo der Nusra-Nachfolger Haïat Tahrir Al-Scham im Dezember 2024 schließlich tatsächlich die Macht übernehmen und zum Partner des Westens aufsteigen konnte.

Der Einmarsch der USA in Afghanistan war der Auftakt gewesen. Aufgrund überheblicher Fehleinschätzung hatte das Bush-Regime ihn als einfache Operation angesehen, für die es sich durch geschickte Etikettierung auch die volle Unterstützung der NATO-Verbündeten sichern konnte. Die Zerschlagung des irakischen Staates aber war die Ouvertüre zur völligen Destabilisierung einer Region, die von Pakistan über Libyen zum Sahel sowie über Jemen bis Somalia und darüber hinausreicht. Die als »War on Terror« etikettierten Kriege, Interventionen und militärischen Operationen kosteten in den 20 Jahren bis zum Abzug der NATO aus Afghanistan Millionen Menschen das Leben. Trotz offizieller Gegnerschaft zum Irak-Krieg trägt Deutschland an dessen verheerenden Folgen eine erhebliche Mitverantwortung.