Schnurbein soll neue Antisemitismusbeauftragte werden

Berlin. Katharina von Schnurbein soll Medienberichten zufolge neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung werden. Das Bundeskabinett soll die Politikwissenschaftlerin am Mittwoch berufen, berichteten am Montag der Tagesspiegel, Welt und Politico unter Verweis auf Regierungskreise. Von Schnurbein ist seit 2015 Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission. Sie soll den Berichten zufolge noch im Laufe des Monats von Brüssel nach Berlin wechseln.

Der bisherige Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, schied Ende August nach acht Jahren aus dem Amt. Er leitet nun in Paris die Ständige Vertretung Deutschlands bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das Amt des Antisemitismusbeauftragten ist seitdem unbesetzt – es wird kommissarisch vom parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Christoph de Vries (CDU) geführt.

Das Amt des Antisemitismusbeauftragten diente in den vergangenen Jahren immer stärker der Diffamierung von Gegnern der völkerrechtswidrigen israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete und des Krieges gegen Gaza, der von UN-Einrichtungen als Genozid eingeschätzt wird. Tatsächliche Antisemiten selbst geraten dagegen selten ins Visier der Einrichtung, die routiniert Israel und Judentum gleichsetzt. (AFP/jW)