Endlich aufgewacht

Turnusmäßig meldet er sich zu Wort, der frühere Außenminister der »rot-grünen« Koalition, und wie in den vergangenen Jahren handelt es sich um einen alarmierenden »Mahn- oder Weckruf«, mit dem Joschka Fischer die angeblich schläfrigen Deutschen aufzuwecken sucht, als hätten diese die Bedeutung zweier Daten nicht erfasst: 24. Februar 2022, Beginn des Krieges in der Ukraine, und 5. November 2024, der Tag der erneuten Wahl Donald Trumps. Mit Verweis darauf fordert Fischer in seinem neuen Buch »Die Kriege der Gegenwart und der Beginn einer neuen Weltordnung«, die Aufrüstung der EU zu forcieren, um die erstrebte Weltmachtrolle zu erreichen. Diese sei notwendiger denn je, wolle man nicht als das »alte und schwache« Europa dastehen, das zwangsläufig zur Beute der neuen Mächte werde, die ohne Skrupel ihre Interessen verfolgten. Wladimir Putin und Trump hätten deutlich gemacht, dass die alte »regelbasierte« Ordnung verabschiedet worden sei, ohne dass sich eine neue abzeichne. Angebrochen sei eine Zeit des Chaos, in der nur jene Mächte sich behaupten können, die ihre Interessen bedingungslos vertreten. Dazu gehöre die militärische Stärke, ohne die Europa als Regionalmacht verkümmere oder zum Spielball der Weltpolitik werde.

So weit, so bekannt. Schon die erste Wahl Trumps im Jahr 2016 hatte Fischer als Gelegenheit genutzt, die EU-Aufrüstung zu fordern. Der »Rückzug« der USA stehe nun bevor. Zugleich habe sich die gesamte Weltsituation verändert, da sie von keiner Ordnungsmacht mehr dominiert werde. Fischer argumentiert durchgängig grobschlächtig, ja oft klischeehaft und ohne auf gesellschaftliche oder ökonomische Entwicklungen einzugehen. Bei ihm fallen ganze Jahrzehnte unter den Tisch.

Aus geopolitischer Perspektive fasst er das große Ganze ins Auge, ohne sich um Einzelheiten zu kümmern. Russland verfolge einen revisionistischen Kurs, um selbst wieder Weltmacht zu werden. Dieser Imperialismus, wie ihn Fischer nennt, werde von der russischen Gesellschaft oder deren Elite getragen, die den Verlust des einstigen Weltmachtstatus nicht verschmerzt habe. Russland wolle die Ukraine annektieren und den Einflussbereich der alten Sowjetunion zurückerlangen. Die USA hätten sich nach dem Sieg im Kalten Krieg in einer Phase der »Hybris« befunden und so die Führungsrolle als alleinige Supermacht verspielt.

Die Kriege der vergangenen Jahrzehnte werden nicht (wie Afghanistan) oder nur am Rande (wie die Irak-Kriege) erwähnt. Im Nahen Osten laufe es nach den immer wieder »verschleppten Problemen« auf einen Showdown zwischen dem Iran und Israel hinaus – mit schlechten weltpolitischen Aussichten für Israel, das im globalen Süden keinen Kredit habe. In Europa und vor allem in Deutschland habe man nach dem »Wunder Gorbatschow« vom Anbruch eines »Ewigen Friedens« geträumt und sich der Illusion hingegeben, dass auch Russland darin seinen Platz finden werde. Erst durch den Ukraine-Krieg sei man »aufgewacht«. China betreibe bedachtsam seinen weiteren Aufstieg, sei aber anfällig gegenüber »maoistisch-leninistischen« Exzessen. Es laufe alles auf ein Duopol China–USA hinaus, ohne dass sich daraus zwangsläufig weitere Konfrontationen ergeben würden.

Warum also die ganze Aufregung? Schließlich gab es ja auch zuvor immer wieder Kriege, im Nahen Osten und selbst in Europa, wenn man etwa an die Zerschlagung Jugoslawiens denkt. Der Clou des Buches kommt am Schluss, wenn Fischer auf den rechten Nationalismus in der EU eingeht. Dieser bedrohe die weltpolitisch notwendige Militarisierung des Kontinents. Schon die deutsche Einigung habe Unvereinbares gekoppelt: Die westdeutsche Seite sei »postnational« (bzw. »europäisch«) gewesen, die ostdeutsche aber »national«. Diese Spaltung setze sich bis heute fort und existiere auch in anderen EU-Ländern. Doch Europa brauche – bei Strafe des Untergangs – zweierlei: Geschlossenheit und militärische Stärke sowie Immigration aus dem globalen Süden, um ökonomisch zu bestehen. Der extremistische Nationalismus wende sich aber gegen beides.