Politiker lügen, der Papst ist katholisch, und der Bär scheißt in den Wald. Nicht allzu ungewöhnlich also. Dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer schon wieder, oder immer noch, durch die Spalten der deutschen Feuilletons geprügelt wird, hat weniger mit dem Delikt zu tun als mit dem Delinquenten. Wie die Welt will auch der Kulturmensch betrogen sein, aber doch nicht so. Weimer ist einfach zu inkompetent. Seit seiner Amtsübernahme vor nicht einmal zwölf Monaten stolpert er von Fettnapf zu Fettnapf. Man kommt schon gar nicht mehr mit: Verreckende Filmförderung, gecancelte Konzerte, misogyne Gedichte, politische Kontaktbörsen, ein Gedenkstättenkonzept aus der Geisterbahn, eine Geschichtspolitik von der Stange, ein abgefackeltes Filmfestival – und jetzt legt er sich auch noch mit dem Buchhandel an.

Was mittlerweile bekannt ist: Der Beauftragte für Kultur und Medien (BKM) des Bundes ließ seine Beamten drei der 118 von einer unabhängigen Jury vorgesehenen Träger des Deutschen Buchhandlungspreises googeln, wohl weil sie im Ruch stehen, links zu sein. Mit diesem selbstverständlich wohlbegründeten und dem Gleichbehandlungsgrundsatz vollauf genügenden Anfangsverdacht wandte sich sein Haus an den Verfassungsschutz, dem – o Wunder! – Informationen über die betroffenen Läden vorliegen. Welche, interessierte nicht weiter, die Angeschwärzten mussten runter von der Liste. Ein neues hässliches Detail, das dem zunächst verborgenen Vorgang eine besondere Würze gibt: Den gestrichenen Buchhandlungen wurde schriftlich weisgemacht, sie seien von der Jury nicht berücksichtigt worden. Was sie tatsächlich aber wurden, zwei sogar für den 15.000 Euro schweren Sonderpreis, nicht abgesegnet hatte sie Weimer. Eine wissentlich falsche Aussage also, oder wie wir simplen Gemüter es nennen: eine Lüge.

Die ist, wie eingangs erwähnt, in der Politik das Gewöhnliche. Niccolò Machiavelli schreibt in einer berühmten Passage des »Principe«, die von der Notwendigkeit handelt, als Fürst zu lügen und zu betrügen, weil es alle anderen auch tun, der Herrscher müsse wie ein Fuchs sein, »um die Schlingen« zu erkennen. »Aber man muss eine solche Fuchsnatur zu verschleiern wissen und ein großer Lügner und Heuchler sein: Die Menschen sind so einfältig und gehorchen so sehr den Bedürfnissen des Augenblicks, dass derjenige, welcher betrügt, stets jemanden finden wird, der sich betrügen lässt.« Man darf es nur nicht so offensichtlich tun. Und sollte schon triftigere »rechtmäßige Gründe« vorzubringen haben als die des »Geheimschutzes«, von denen am Mittwoch der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer sagte, sie hätten kein anderes Verfahren als die standardisierte Absagemail erlaubt. Die Anwälte der geprellten Buchhandlungen prüfen wegen der Lüge eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Kanzleramt, dem der BKM zugeordnet ist. Im Kulturausschuss des Bundestags hatte sich Weimer noch auf den »Schutz vor Feinden des Staates« berufen, dessen Minister er ist. Darüber lachen selbst die Hühner.

Weshalb, was auch immer man über Weimer sagen mag, er offenkundig kein Fuchs ist. Auch wenn es immer wahrscheinlicher wird, dass man ihn in naher Zukunft wie einen anderen Vierbeiner vom Hof jagt.