Alles beim alten?

Gut 18,9 Millionen Menschen sind am 5. März in Nepal an die Urnen gerufen: Zwei Jahre früher als geplant wird in der Himalajarepublik ein neues Parlament gewählt. Nötig wurde das nach dem Aufstand der sogenannten Generation Z vom vergangenen September, der insgesamt 76 Menschen das Leben gekostet und die Regierung unter Premier Khadga Prasad Sharma Oli zum Rücktritt gezwungen hat. Erinnerungen an ähnliche Massenproteste unter Führung der akademischen Jugend in Bangladesch gut ein Jahr zuvor kamen auf. Während dort nach dem Sturz der Langzeitherrscherin Sheikh Hasina der Mikrokreditepionier und Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus zum Chef einer Interimsadministration ernannt wurde, die gerade erst nach einer Neuwahl abgetreten ist, fiel die Entscheidung der Gen-Z-Bewegung in Nepal auf die vormalige Chefrichterin Sushila Karki. Auch ihre Amtszeit an der Spitze einer aus »unbelasteten Technokraten« bestehenden Übergangsregierung neigt sich dem Ende zu.

Rund 188.000 Polizisten und Soldaten sollen den Urnengang absichern. Einige der kleinen kommunistischen Splittergruppen haben einen Boykott erklärt, und auch die zuletzt wiedererstarkte monarchistische Bewegung, die Exkönig Gyanendra Shah wieder auf dem Thron sehen will, gilt als möglicher Unruhestifter.

Jüngere Kandidaten im Rennen

Neben einigen wenigen, die als Unabhängige ihr Glück versuchen, haben 67 Parteien ihre Kandidaten in den 165 Wahlkreisen aufgestellt. Das Bewerberfeld umfasst insgesamt 3.406 Personen, darunter nur 388 Frauen. Immerhin eines ist beim Blick auf statistische Aspekte auffällig: Viele Parteien haben sich zumindest ein Stück der Kritik der Gen-Z-Bewegung an der »Politik der alten Männer« zu Herzen genommen – und schicken diesmal jüngere Menschen ins Rennen. Nur 196 Personen, die ein Abgeordnetenmandat anstreben, sind älter als 65 Jahre. Die Jugend ist mit 501 Männern und 66 Frauen der Altersgruppe 25 bis 35 Jahre recht präsent. Die meisten Kandidierenden sind im mittleren Alter zwischen 36 und 50. Das deckt sich auch mit Befragungen, wonach ein Großteil der Bevölkerung offenbar gern einen neuen Premier genau aus dieser Altersgruppe hätte.

Nepal, in dem vor drei Jahrzehnten die maoistische Guerilla ihren zehnjährigen »Volkskrieg« gegen einen als reaktionär eingestuften Staat ausrief und 2006 als politische Partei wieder in den »Mainstream« zurückkehrte, hatte zwei Jahre später mit einem Referendum einen Schlussstrich unter die Monarchie gezogen. Sie hatte das zwischen den Giganten China und Indien eingeklemmte Land seit der Bildung des vereinigten Königreichs unter Prithvi Narayan Shah im Jahr 1768 geprägt. Es folgte eine republikanische Verfassung und eine föderale Neugliederung mit Provinzen – eine Grundstruktur vergleichbar mit den Unionsstaaten im benachbarten Indien.

Nur eines blieb in den nächsten anderthalb Dekaden aus: ein personeller Neubeginn unter Einlösung des Versprechens, endlich alle Bevölkerungsgruppen weitgehend gleichberechtigt in die Regierungsbildungen einzubeziehen. Vielmehr blieben die schon bisher dominanten Kräfte in wechselnden Bündnissen, die meist nicht lange hielten, am Steuer. Das waren unabhängig von den unterschiedlichen Parteien vornehmlich ältere Männer aus den traditionell einflussreichsten höheren Kasten des geographischen Raums um die Hauptstadt Kathmandu. Die besonders Abgehängten und Ausgeschlossenen – Dalits, die am untersten Ende des hinduistischen Kastensystems stehen, die Angehörigen der 59 indigenen Minderheiten (Janajatis) sowie Muslime – waren kaum repräsentiert. Auch Madhesi, Menschen aus dem Tieflandgürtel an der indischen Grenze, sind noch immer deutlich außen vor.

Gegen diesen Filz, verbreitete Korruption, eine ineffiziente Verwaltung in den ministeriellen Amtsstuben und seit Jahrzehnten existierenden Seilschaften gingen schließlich junge Menschen in Massen auf die Straße. Dass sogar der altehrwürdige Regierungssitz Singha Durbar bei den Protesten in Flammen aufging, zeigt, wie groß der aufgestaute Frust war. Nun ist die Übergangsperiode nach nur sechs Monaten weitaus zügiger als in Bangladesch beendet, und Nepal soll in wenigen Wochen wieder eine mit allgemeinen Wahlen demokratisch legitimierte Regierung erhalten.

Jegliche Prognose über den Wahlausgang ist diesmal weit schwieriger als sonst. Meinungsumfragen sind laut Gesetz untersagt. Klar scheint eines: Die zuletzt nach Mandaten zweitstärkste Kraft wird deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Die als »gemäßigte Linke« geltenden, nach europäischer Einordnung linkssozialdemokratischen Vereinigten Marxisten-Leninisten (CPN-UML) haben ihren parteiinternen Erneuerungsprozess bisher verpasst und treten abermals mit dem vierfachen früheren Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli an. Der Politveteran hatte sich beim Parteitag im Dezember erneut den Vorsitz gesichert. Zwar hat die UML eine gewisse Kernwählerschaft, die auch unter diesen Umständen zu ihr halten mag. Im Kampf um die vielen Wechselwähler landesweit, gerade aus den jüngeren Generationen, lässt sich mit diesem Gesicht an der Spitze aber kein Blumentopf gewinnen.

Tickende Zeitbombe

Im persönlichen Wahlkreis Olis, Jhapa-5, wird es mutmaßlich am spannendsten. Denn sein prominentester Gegenkandidat ist Balendra Shah, der am 22. Februar gemäß den Regularien offiziell sein Amt als bisheriger Bürgermeister der Hauptstadt Kathmandu niedergelegt hat und nun künftiger Regierungschef werden will. Für die mit Abstand größte Kommunalverwaltung hatte der erst 35jährige Ingenieur und Rapper noch als Unabhängiger kandidiert. Inzwischen hat er sich der noch jungen Rastriya Swatantra Party (RSP) angeschlossen. Die kann allemal mit markanten Stimmenzugewinnen rechnen. Ob es am Ende reicht, um allein oder an der Spitze einer Koalition regieren zu können, bleibt offen.

Zuletzt hatten interne Querelen die bei der vorigen Wahl knapp hinter den Maoisten rangierende viertstärkste Kraft erschüttert. Mehrere hochrangige Mitglieder, die zunächst auch führend den Wahlkampf mitgestaltet hatten, sind ausgetreten. Kritisiert wurde das Zustandekommen der Kandidatenaufstellung, auch gab es Vorwürfe bezüglich finanzieller Unregelmäßigkeiten, denen die RSP-Schatzmeisterin Lima Adhikari indes widersprach. Die regionale Gründungsvorsitzende in der südlichen Madhesh-Provinz, Mamta Sharma, sah Transparenzversprechen und Vertrauen grundlegend erschüttert und erklärte am 18. Februar in einem vielbeachteten Post ihren Austritt. Hinzu kommt, dass viele in der Partei mit dem prominenten Neuzugang Balen Shah fremdeln, obwohl der sich als Stimmenfänger erweisen dürfte. Die Kathmandu Post hielt kürzlich sogar eine RSP-Spaltung bald nach der Wahl für nicht ausgeschlossen.

Zumindest der zweiten Traditionspartei neben der UML ist es gelungen, sich an der Spitze neu aufzustellen. Der Nepali Congress (NC), in seiner Bandbreite von linksliberalen bis moderat-konservativen Elementen der im südlichen Nachbarland früher über Jahrzehnte dominanten Kongresspartei (INC) sehr ähnlich, hat seinen Exgeneralsekretär Gagan Thapa zum neuen Vorsitzenden und Spitzenkandidaten gewählt. Die alte Führungsriege um den mehrfachen früheren Premier Sher Bahadur Deuba hatte ihn eigentlich wegen »Rebellion« aus der Partei geworfen. Doch Thapa schaffte es, beim Parteitag eine Mehrheit für einen neuen Aufbruch hinter sich zu versammeln – und wird nun ebenso wie Konkurrent Balen Shah von der RSP als möglicher Regierungschef gehandelt.

Im Gegensatz zu seinem Kontrahenten, der in den Medien als schwer kontrollierbar gilt, wird Thapa als umgänglicher eingeschätzt. Ein ausländischer Diplomat soll, so schrieb eine der führenden Zeitungen, Balen Shah gar als »tickende Zeitbombe« bezeichnet haben. Für ihn spricht, dass er sich an der Verwaltungsspitze Kathmandus einen Ruf als »Macher« erworben hat. Gerade deshalb will auch Taxifahrer Sushan für ihn stimmen. Der 25jährige, der sein Taxi gekonnt durch die Straßen Kathmandus steuert und aus dem Distrikt Ramechhap stammt, glaubt fest an seinen Favoriten: »Balen Shah wird nächster Premier«, ist er überzeugt.

Dass es abermals mehr um Köpfe als um Inhalte geht, ist auffällig. Auch Jiba Raj Pokharel hat dieses altbekannte Phänomen in einem Kommentar für die Himalayan Times scharf kritisiert. Es sei bedenklich, wenn die Schlagzeilen davon dominiert würden, ob nun Gagan Thapa, Balen Shah oder doch das altlinke Schlachtross K. P. ­Sharma Oli die besten Chancen auf den politischen Chefposten hätten. Wahlmanifeste der Parteien, in denen »Visionen, ein Plan und Programme« eine Rolle spielten, kämen erst sehr spät heraus und seien nach den Wahlen schnell wieder vergessen. Genau das sei aber ein Verrat an den 76 Toten des Vorjahres, die den Kampf der Gen Z gegen Korruption und für eine verantwortungsbewusste Regierungsführung mit dem Leben bezahlt hätten.

Kein Wandel

Dass die Wahlen keinen Aufbruch und gesellschaftlichen Wandel bringen werden, befürchten auch die Interessenvertreter jener Bevölkerungsgruppen, die sich gesellschaftlich nach wie vor an den Rand gedrängt sehen. Etwa bei der Dalit ­Welfare ­Organization (DWO), die seit über 30 Jahren einerseits als Menschenrechts-NGO für die Grundrechte der Dalits eintritt, andererseits in Projekten praktische Hilfe leistet. Ihr Kovorsitzender Tanka Bahadur Bishwakarma zieht eine ernüchternde Bilanz des bisherigen Kampfes, auch politisch eine stärkere Stimme zu erhalten. »Ja, es gibt die in der neuen Verfassung festgeschriebenen Grundrechte. Aber auch bei dieser Wahl sind es nur zwei Prozent Dalit-Kandidaten.« Das sei sogar noch einmal weniger als bei der vorherigen Wahl. Dabei stellen die Dalits offiziell 13,4 Prozent der nepalesischen Bevölkerung. Wahrscheinlich liegt deren Anteil sogar noch höher, denn beim letzten Zensus hätten sich viele Menschen nicht getraut, sich als Angehörige dieser Volksgruppe zu bekennen, meint Tanka. Der reale Anteil liege wohl eher bei 20 Prozent. »In den Parteien bekommen Dalits aber einfach keine Führungspositionen«, beklagt Tanka.

Ähnlich äußert sich in dieser Hinsicht auch die geschäftsführende Leiterin der Feminist Dalit ­Organization (Fedo), Rabina G. Rasaily. Sicher habe die sogenannte Gen-Z-Revolte »vieles an sozialer Mobilisierung angeschoben«, worauf sich längerfristig positiv aufbauen lasse. Rund um die Wahlen seien aber wenig konkrete Fortschritte für echte politische Teilhabe von Dalits und darunter wiederum der Frauen zu spüren. »Es beginnt ja etwa schon damit, dass Frauen im Wahlkampf gar nicht direkt angesprochen und adressiert werden, sondern nur als Anhängsel von Männern«, macht sie auf ein allgemein fortbestehendes Problem aufmerksam.

Suryia Rai, die Vizevorsitzende der Dachorganisation Youth Federation of Indigenous ­Nationalities (YFIN), sieht für die indigene Jugend ebenfalls wenig Hoffnung auf kurzfristige Fortschritte. »Wenn bestimmte Parteien an die Macht kommen, wird die Kriminalisierung von Indigenen, die für ihre Rechte eintreten, noch schlimmer als bisher«, fürchtet sie sogar, will da aber nicht ins Detail gehen. Man sehe schon jetzt, dass etwa die Polizeigewalt bei Indigenenprotesten stärker ist als bei vergleichbaren Aktionen nichtindigener Gruppen. Und egal, wer in den kommenden Jahren regiere, der Kampf um indigene Teilhabe, die Sicherung von Rechten und kultureller Identität bleibe eine kontinuierliche Herausforderung.

Wer verstehen will, wie Nepal »tickt«, darf den Blick aber nicht nur auf das Kathmandutal mit dem urbanen, modernen Großraum der Hauptstadt werfen. In vielen Gegenden Nepals ticken die Uhren anders. Dort ist das Leben ursprünglich, der tägliche Überlebenskampf der Menschen härter, die Umstände rauer, die Versorgungslage prekärer. Von manchen abgelegenen Dörfern ist es eine Tageswanderung bis zur nächsten richtigen Straße. Und im Hochgebirge kann die Unterbrechung eines solchen Verbindungsweges, etwa durch einen Erdrutsch, über Leben und Tod entscheiden. Beispielsweise wenn ein Ambulanzfahrzeug, ohnehin nicht selten drei Stunden bis zum Einsatzort unterwegs, gar nicht mehr durchkommt. Funktionierende Infrastruktur, bessere Anbindung und gesicherte Grundversorgung sowie lokale Einkommensperspektiven sind deshalb für viele Menschen in Nepal die wichtigsten Themen im Wahlkampf.

Dass sich die »politische Kaste« des Landes aber die vergangenen zwei Jahrzehnte mit zumeist sehr kurzlebigen Regierungen, Koalitionspoker und neuen Zerwürfnissen eher mit sich selbst als mit diesen Problemen beschäftigt hat, war einer der Auslöser für den Jugendaufstand vor einem halben Jahr. Und wirkt als Grundgefühl bei vielen Wahlberechtigten noch immer nach, die nun erneut die Parteien und Kandidaten auf Stimmenfang sehen. »Das System wird das gleiche bleiben, ändern wird sich nichts«, sagt Keshavar, ein junger Mann um die 30, in einer der Hauptstraßen Janakpurs. Sein Vater führt einen kleinen Bekleidungsladen – und hat schon augenrollend abgewunken, als er nur das Wort »Wahlen« in der Frage des ausländischen Journalisten vernahm. Der Sohn bringt das, was wohl auch sein Vater denkt, auf den Punkt: »Keine Hoffnung auf Besserung«.

In der Provinz

Janakpur ist einer der größeren Orte an der Peripherie Nepals. Wenige Kilometer sind es bis zur indischen Grenze, der kulturelle Einfluss des Nachbarn ist deutlich spürbar. Janakpur, rund 200.000 Einwohner zählend und ein bedeutendes Zentrum des Hinduismus, mag die Regionalhauptstadt der Provinz Madhes sein. Doch Kathmandu ist weit weg – es sind zwar nur 225 Straßenkilometer, man braucht aber im besten Fall acht bis neun, meist eher zehn bis 13 Fahrtstunden von dort bis zur Hauptstadt. Vieles, was sich die Menschen an »Entwicklung« wünschen, kommt hier gar nicht oder nur sehr verzögert an. In der Stadt, in der auch Ram Baran Yadav, 2008 bis 2015 erster gewählter Präsident der neuen Republik, geboren wurde, ist die Frustration groß. Die Madhesis, wie sich die Bevölkerungsmehrheit in der Region nennt, also die alteingesessenen Tieflandbewohner, fühlen sich bis heute von der Elite im fernen Kathmandu vergessen. Er würde am liebsten seine eigene Partei gründen, hatte auf der Busfahrt Vinod, ein Mitreisender, den ich auf Mitte 50 schätze, auf Nachfrage zu seiner Sicht auf die bevorstehenden Wahlen gesagt. Von der bisherigen Politik sei er maßlos enttäuscht, die habe an greifbarem Fortschritt nichts bewirkt.

RK Yadav, als Polizist vor einem der zahlreichen Tempel auf Patrouille, darf sich zum Thema Wahlen eigentlich gar nicht äußern, wie er pflichtgemäß betont. Seine Gesinnung kommt eher zufällig heraus. Denn neben dem Tempeleingang hängen mehrere Bilder von Exkönig Gyanendra Shah und dessen Frau. »Er wird zurückkommen in den nächsten zwei Jahren. Und dann wird sich etwas ändern«, so der Polizist über den Mann, den das Volk 2008 mit übergroßer Mehrheit als ungeliebten Herrscher abgesetzt hatte, dessen Unterstützer aber inzwischen wieder Zulauf verzeichnen.

Zumindest auf starke Einzelpersönlichkeiten, die nicht so direkt in etablierte Parteistrukturen eingefasst sind, setzen offenbar auch andere. ­Svetasha, die an einer Straßenecke ein winziges Café betreibt, würde gern Balen Shah als neuen Premier sehen. »Der hat als Bürgermeister von Kathmandu gezeigt, was er kann«, sagt die junge Frau von Anfang 30. »Und gleichermaßen wird er sich nun für das Land einsetzen.« Sie wisse von vielen in ihrem Bekanntenkreis, die genauso denken.

Außenpolitischer Balanceakt

Sollte es tatsächlich so weit kommen, dass es der RSP-Spitzenkandidat schafft, dürfte zumindest ein anderer Stil an der Regierungsspitze einziehen. Und das ist nicht unbedingt vorteilhaft für manch heikle Mission. Vielleicht noch mehr als je zuvor wird es in Nepal künftig außenpolitisch auf einen Balanceakt ankommen. Die Regierung muss nicht nur zwischen den konkurrierenden indischen und chinesischen Interessen navigieren, sondern wird auch mit Einflussversuchen aus den weit entfernt liegenden USA konfrontiert sein. Washington gilt gemeinhin als »dritter Nachbar« Nepals und will vor allem verhindern, dass Beijing auch im ­Himalaja seine milliardenschwere »Neue Seidenstraße« (Belt and Road Initiative) samt intensivierter politischer Zusammenarbeit vorantreibt. »Nepals nächste gewählte Regierung, wer immer sie anführt, wird die nicht beneidenswerte Aufgabe haben, Indiens Besorgnis um externe Einflüsse in seinem traditionellen ›Hinterhof‹ und Chinas Verdacht einer amerikanischen ›Einkreisung‹ zu zerstreuen sowie für die USA sicherzustellen, dass Kathmandu nicht in den chinesischen Orbit abdriftet«, beschrieb Biswas Baral, Chefredakteur der Kathmandu Post, dieser Tage in einer Analyse die Herausforderungen. China hat bisher stets mit den linken Parteien im Land die besten Beziehungen unterhalten. Indien pflegt traditionell ein enges Verhältnis zum Nepali Congress.

Mit Gagan Thapa hätte Indien einen berechenbaren Partner: Der heute 49jährige schaffte es schon als Studentenführer früh zu nationaler Bekanntheit und warb bereits wenige Jahre nach der Jahrtausendwende für ein Ende der Monarchie, als dies vielen in Nepal noch als Sakrileg galt. Ab 2008 gehörte er der verfassungsgebenden Versammlung an, ist seither kontinuierlich im Parlament und sprach sich im Zuge der sogenannten ­Madhesi-Proteste, als die um mehr Rechte streitende Tieflandbevölkerung 2015/2016 fünf Monate lang die Grenzübergänge zu Indien blockierte, für einen Dialog aus. Als kurzzeitiger Gesundheitsminister 2016/2017 hat er auch schon etwas Regierungserfahrung. Hauptkonkurrent Balen Shah fehlt ein solches Standing – und viele zweifeln, ob er den diplomatischen Anforderungen an das Amt wirklich gewachsen ist. Nicht ausgeschlossen ist aber auch ein stark zersplittertes Parlament. Dann könnte sich bereits die Regierungsbildung als äußerst schwierig erweisen und neue Instabilität einkehren.