Drohnendealer machen Kasse

Roboter, unbemannte Fahrzeuge aller Art und Drohnen sind bei Militärs und Waffenproduzenten zur Zeit der letzte Schrei. Das war auch auf der diesjährigen Rüstungsmesse »Enforce Tac«, die am Mittwoch in Nürnberg zu Ende ging, zu beobachten. Zahlreiche Aussteller priesen dort ihre neusten Entwicklungen in dem Bereich an – von der 70 Gramm leichten fliegenden Wärmebildkamera bis zum zweieinhalb Meter langen ferngesteuerten U-Boot war dort fast alles zu sehen, was Techbuden ausgetüftelt haben, um sich ein Stück des »Zukunftsmarkts« zu sichern.

Auch die Bundeswehr möchte bei diesem Trend nicht außen vor bleiben. Am Mittwoch bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestags zwei Vorlagen zur Beschaffung von sogenannter »loitering munition« – also Flugbomben mit begrenzter Reichweite, die über dem Schlachtfeld »herumlungern«, bis sie sich auf ein Ziel stürzen. Konkret geht es um sogenannte Kamikazedrohnen der Hersteller Stark Defence und Helsing, die es nach Tests in die engere Auswahl des Beschaffungsamts geschafft hatten. Ursprünglich wollte das Verteidigungsministerium für die Bestellungen bei den beiden deutschen Techfirmen fast 4,5 Milliarden Euro genehmigt bekommen. Der Haushaltsausschuss begrenzte diese Aufträge aber erst einmal auf eine Milliarde Euro pro Unternehmen, wie Reuters meldete. Am ersten Auftrag von insgesamt 536 Millionen Euro ‌soll sich aber demnach nichts ändern, obwohl der Ausschuss zuvor Bedenken wegen mangelnder »Kostentransparenz« geäußert hatte.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte die Anschaffung. Das sei »ein sehr wichtiger Schritt«, sagte er am Mittwoch in Berlin. Drohnen würden den Ukraine-Krieg dominieren, und auch wenn niemand wisse, ob das in fünf Jahren immer noch so ist, müsse auch das deutsche Militär die »Drohnennutzung« intensivieren. Damit spricht Pistorius einen Punkt an, der vermutlich auch bei der Begrenzung der Aufträge eine Rolle spielte. Die Süddeutsche Zeitung zitierte vergangene Woche aus einem Schreiben der Bundeswehr an den Bundestag, wonach die »Qualität der Systeme von Stark und Helsing« noch nicht endgültig bewertet werden könne. »Der endverhandelte Vertrag berücksichtigt das Risiko einer zum Vertragsschluss noch nicht vollständig abgeschlossenen Qualifikation durch klare Abbruchkriterien vor einem endgültigen Serienabruf.« Es sei aber während der siebenjährigen Vertragslaufzeit eine technologische Weiterentwicklung »des Leistungs- und Liefergegenstandes zu erwarten«. In einer aktuellen Analyse der Informationsstelle Militarisierung (IMI) wird daher gemutmaßt, dass es sowohl dem Militär als auch den hinter den Firmen stehenden Kapitalisten in erster Linie darum geht, »die aufgebauten Produktionskapazitäten zumindest ansatzweise auslasten zu können – und gegebenenfalls ihr Überleben zu sichern«.

Insbesondere die Entscheidung zum Kauf bei Stark Defence war im Vorfeld selbst von notorischen Aufrüstungsfreunden wie den Grünen kritisiert worden. Grund dafür ist die Beteiligung des Milliardärs Peter Thiel an dem Unternehmen mit Sitz in Berlin. Thiel ist ein bekennender Antidemokrat, christlicher Fundamentalist und Trump-Anhänger. Pistorius sagte dazu, alle Bedenken seien ausgeräumt worden. Es sei »uns schriftlich versichert worden vom Auftragnehmer«, dass Thiel keinerlei »Zugriff oder Einsicht in operative Sachverhalte« habe. Der Minister hält eine Firma, an der auch die CIA mit ihrem Fonds In-Q-Tel beteiligt ist, offenbar für vertrauenswürdig.