Übung für den »Kernauftrag«

An diesem Wochenende werden sie wieder rollen: Radpanzer und Spähwagen der Bundeswehr in einem Militärkonvoi auf den Autobahnen und Bundesstraßen. Für das Ahlener Aufklärungsbataillon 7 der Panzerbrigade 21 geht es am Sonntag gen Osten. Rund 180 Fahrzeuge in neun Gruppen zu je 20 Fahrzeugen. Auf einer Fahrstrecke von zirka 350 Kilometern geht es von Nordrhein-Westfalen, über Niedersachsen nach Sachsen-Anhalt. Das meldete die Bundeswehr am Donnerstag. Über den Bestimmungsort schwieg sich das Militär aus.

Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) am Freitag berichtete, geht es zum Gefechtsübungszentrum Heer – laut Bundeswehr die »modernste Ausbildungseinrichtung ihrer Art für Streitkräfte in Europa« – im sachsen-anhaltischen Gardelegen. Dem HAZ-Bericht zufolge hängt die Verlegung des Aufklärungsbataillons mit der Übung »Grand Quadriga« zusammen, einer »Teilübung« des Großmanövers »Quadriga 2026«. Mit der will das Heer, wie die Bundeswehr formuliert, die »schnelle Verlegung« seiner »Mittleren Kräfte« »mit sofortiger Erprobung der Einsatzbereitschaft als Kampfverband« trainieren. Zweck: Herstellung der Fähigkeit zur »Landes- und Bündnisverteidigung«. Denn: »Russland« bleibe »auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa«, wie die Bundeswehr bekanntlich Sinn und Zweck ihres Großmanövers begründet.

Die Erfüllung dieses »Kernauftrags«, die Abwehr eines Angreifers auf dem Territorium der BRD oder dem anderer NATO-Staaten, sei laut Henning Otte (CDU), Wehrbeauftragter des Bundestags, derzeit in Gefahr. Das erklärte der Abgeordnete dem zum Springer-Konzern gehörenden Nachrichtenportal Politico (Freitag). Angesichts von aktuell 17 Auslandseinsätzen dürfe die »Truppe« nicht überdehnt werden, mahnte der Reserveoffizier, der außerdem eine Kursänderung bei Auslandseinsätzen forderte. Schließlich müsse man sich fragen, ob es auch möglich wäre, »eine strategische Präsenz« im Südsudan zu erfüllen, »ohne« »gleich die Heimatarmee vor Ort ausbilden zu müssen«.

Über den in der vergangenen Woche im Parlament verlängerten Irak-Einsatz, bemerkte Otte: »Nein, ich kritisiere die Entscheidung des Deutschen Bundestags nicht.« Es »mutet schon zum Nachdenken an«, wenn kurz darauf erklärt werde, diesen Auftrag könne man so nicht erfüllen, sagte der Wehrbeauftragte. Das Mandat hatte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen bis Januar 2027 verlängert.

Tatsächlich zieht die Bundeswehr Soldaten aus dem Nordirak ab. So bestätigte am Donnerstag ein Sprecher des operativen Führungskommandos einen Bericht des Magazins Spiegel, wonach die Bundeswehr »Personal, das derzeit nicht dringend für die Mission« gebraucht werde, wieder nach Deutschland verlege. Die Sicherheitsmaßnahme sei wegen einer drohenden militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran notwendig, erklärte der Sprecher weiter. Der Spiegel zitierte in seiner Mittwochausgabe aus einem aktuellen Lagebericht: Wegen der gemeinsamen Nutzung von Stützpunkten mit US-Streitkräften bestehe eine »mittelbare Gefährdung« für die Bundeswehr, so das Magazin. In der Vergangenheit hatte die iranische Führung mehrfach versucht, US-Streitkräfte im Nordirak mit Raketen anzugreifen, hieß es.

Die konkrete Zahl der Soldaten wollte das Führungskommando aber nicht nennen. Laut Spiegel setzte die Bundeswehr zuletzt 300 Soldaten im Irak ein, die dort, vor allem in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan des Iraks, »reguläre irakische Streit- und Sicherheitskräfte« ausbilden. Der größte Teil der Soldaten sei allerdings in Jordanien stationiert, wo die Luftwaffe in Al-Asrak seit Jahren ein kleines Feldlager betreibt.