Falsche Freunde

Man habe »keine Freunde außer den Bergen«, so lautet ein altes kurdisches Sprichwort. Die atemberaubend schnelle Offensive der Milizenarmee des Haiat-Tahrir-Dschihadisten Abu Mohammed Al-Dscholani, der sich inzwischen mit seinem bürgerlichen Namen Ahmed Al-Scharaa ansprechen lässt und sich nach dem Sturz der Regierung von Baschar Al-Assad selbst zum Übergangspräsidenten ausrief, gegen die kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) scheint dieses Sprichwort zu bestätigen. Die seit 2015 mit den US-amerikanischen Besatzungstruppen verbündeten SDF haben einen Großteil des von ihnen gehaltenen Drittels des Landes verloren. Anfang Januar hatten bei einem in Paris abgehaltenen Treffen eine syrische und eine israelische Delegation unter US-Vermittlung das Schicksal der kurdischen Autonomieregierung besiegelt.

Syriens Minderheiten sind seit Dscholanis Machtübernahme in ständiger Gefahr. Insbesondere die Alawiten sind Massakern, Entführungen, Folter, Vergewaltigungen und Demütigungen ausgesetzt. Im März wurden in den Küstenregionen Tausende ermordet, und die Pogrome dauern an. Im Sommer traf es die Drusen im Süden. Auch angesichts des islamistischen Umbaus des syrischen Staates können sich die Minderheiten nur schützen und möglichst wirksam für ein föderales Syrien mit gleichen Rechten für alle eintreten, wenn sie gemeinsam agieren. Aber das Misstrauen scheint zu groß.

Dies liegt auch in bündnispolitischen Entscheidungen begründet, die das Verhältnis der SDF und der Autonomieverwaltung in Nordostsyrien zu den nichtkurdischen Bevölkerungsgruppen schwer belastet haben. Fast 15 Jahre lang haben US-amerikanische Flaggen über syrischem Territorium geweht. Nicht nur konnten US-Militärkonvois den von kurdisch dominierten Kräften kontrollierten Nordosten des Landes ungestört passieren. Gemeinsam mit den SDF stahlen sie die für die Versorgung der Bevölkerung eigentlich notwendigen Ressourcen, insbesondere Öl und Weizen, und verbrachten sie in den Irak.

Die SDF werden schon seit Jahren von der in Gebieten unter ihrer Kontrolle lebenden arabischen Bevölkerung zunehmend als eine Art Besatzer wahrgenommen, was zu mehreren Aufständen gegen sie geführt hat. Die Vorwürfe der mehrheitlich arabischen Bevölkerung reichen von der Rekrutierung von Kindersoldaten über die Diskriminierung nichtkurdischer Syrer bis zur Verweigerung eines Rückkehrrechts arabischer Familien in ihre Häuser, aus denen sie zuvor vom »Islamischen Staat« (IS) vertrieben wurden.

Die US-amerikanischen Garantieversprechen an die Kurden Syriens waren indes kaum etwas wert. Bereits 2018 und 2019 ordnete Präsident Donald Trump im Angesicht türkischer Offensiven gegen die kurdische Autonomieverwaltung den Abzug der US-Truppen an und riskierte damit auch ein Wiedererstarken des IS. Das von der Assad-Regierung zum wiederholten Male gemachte Angebot zur militärischen Kooperation und Unterstützung schlugen die SDF aus, sobald sich Washington ihnen doch wieder »zuwandte«. Jetzt steht ein US-amerikanischer Abzug erneut im Raum.

Die Kurden Syriens, die unter den Assad-Regierungen Diskriminierungen wie der Aberkennung von syrischer Staatsbürgerschaft, Umsiedlungsplänen und dem Verbot ihrer Sprache sowie kultureller Feiern ausgesetzt waren, sind keinesfalls eine homogene Gruppe. Der Spannungsbogen reicht von denen, die einen eigenen Staat fordern, bis hin zu jenen, die sich in erster Linie als Syrer und dann erst als ethnische Kurden definieren. Dass der Dschihadist Al-Dscholani sein Mitte Januar erlassenes Dekret, das Kurdisch als Nationalsprache anerkennt, staatenlosen Kurden die Staatsbürgerschaft zuerkennt und Kurdischunterricht in staatlichen Schulen vorsieht, angesichts der zeitgleich stattfindenden Vernichtungskampagne gegen die Kurden ernst meint, glaubt kaum einer.

Nur eine Kooperation auf Augenhöhe mit den anderen Minderheiten des Landes kann ein Mindestmaß an Schutz bieten. Voraussetzung hierfür ist aber ein Bruch des SDF-»Bündnisses« mit den USA, die Dscholanis Regierung nicht nur hofieren, sondern zu deren Machtübernahme auch aktiv beigetragen haben.