Auf eigene Rechnung

In der Studienreihe der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat sich Jürgen Wagner mit dem Komplex »Kriegswirtschaft in Deutschland« beschäftigt. Im Vorwort schreibt die EU-Abgeordnete Özlem Demirel über das Aufrüstungsprogramm auf EU-Ebene: »In Zeiten, in denen sich die Großmachtkonflikte nicht nur mit Russland und China, sondern auch mit den USA stetig verschärfen, will man die eigenständigen militärischen Kapazitäten zusätzlich zu den NATO-Kapazitäten aufbauen, um Interessens- und Machtpolitik auf eigene Rechnung, unabhängig von den USA betreiben zu können.«

Wagner weist eingangs darauf hin, dass in Deutschland und in anderen EU-Ländern »immer offener mit einem einstmals verpönten Begriff hantiert« werde, eben dem der Kriegswirtschaft. Diese zeichne sich »durch ein verhältnismäßig hohes Maß staatlicher Eingriffe aus, indem Marktmechanismen ganz oder zumindest teilweise außer Kraft gesetzt werden«. Wagners Beobachtung ist, dass mit der forcierten Aufrüstung »nur vordergründig« dem Druck Trumps nachgegeben wird: »Denn vor allem wird dabei darauf abgezielt, in Militärfragen künftig so weit als möglich auf eigenen Beinen stehen zu können – und hierfür wird wiederum eine umfassende Abnabelung von der militärischen Abhängigkeit von US-Produkten für notwendig erachtet.«

Der Autor beschäftigt sich zunächst mit der konkreten Gestalt der Kriegswirtschaft in Deutschland, insbesondere mit den »entsicherten Militärausgaben«, der produktionsseitigen »Umstellung von der Manufaktur zur Großserienproduktion« und dem entsprechenden Wandel in der Industriestruktur. In zwei weiteren Kapiteln werden die kriegswirtschaftlichen Konzeptionen – insbesondere auch vor dem Hintergrund der Rivalität mit den USA – und die einzelnen Vorhaben auf EU-Ebene untersucht.

Abschließend setzt sich Wagner mit dem »Unfug« der Argumente auseinander, die zur Begründung der Aufrüstung vorgetragen werden. So werde immer wieder auf einen perspektivisch möglichen russischen Angriff auf europäisches NATO-Territorium verwiesen. Damit eine derartige Offensive strategisch »erfolgreich« sein könne, gingen militärische Planer allerdings davon aus, dass eine Überlegenheit des Angreifers mindestens im Verhältnis drei zu eins gegeben sein müsse. Es seien aber die europäischen NATO-Staaten (ohne die USA), die Russland schon jetzt im konventionellen Bereich im Verhältnis drei zu eins überlegen seien. Schon an dieser Stelle erweise sich die kolportierte EU-europäische Unterlegenheit als »Legende«, wie Wagner den Exdiplomaten Hellmut Hoffmann zitiert. (jW)